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Neuigkeiten

Jahreshauptversammlung am 30. Oktober 2017

 

Zur Jahreshauptversammlung lud die CDU Meckenbeuren vergangenen Montag ins Leone. Trotz Brückentag und Herbstferien waren zahlreiche Mitglieder gekommen und wählten Ihre neue Vorstandschaft für die nächsten beiden Jahre.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Daniel Enzensperger, wurde zum Versammlungsleiter gewählt und führte die Wahlen durch. Wenig überraschend wurden alle zur Wahl stehenden einstimmig (mit jeweiliger Enthaltung des betreffenden) gewählt, was nach dem mehrseitigen Rechenschaftsbericht auch für die Arbeit der bisherigen Vorstandschaft steht.

Insgesamt nahm der Vorstand 159 Termine wahr, was neben Landtags- und Bundestagswahlkämpfen vor allem Stammtische, Sitzungen, Termine zur Berufs- und Ausbildungsbörse und eigene Veranstaltungen waren, aber auch Veranstaltungen in der Gemeinde und anderen CDU Organisationen. Ortsvorsitzende Angela Stofner griff in ihrem Bericht nur die Highlights heraus, alles andere hätte sicherlich den zeitlichen Rahmen gesprengt.

Schatzmeister Franz Sauter stellte den Kassenbericht vor und Michael Höss und Manfred Brielmaier (Kassenprüfer) bescheinigten ihm vorbildliche Kassenführung.

Eine Aussprache wurde nicht gewünscht und auch die Entlastung fiel einstimmig aus.

In seinen Grußworten reflektierte der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Bodenseekreis die Bundestagswahl. Auf die Frage, was man falsch gemacht hätte, müsse man mindestens angeben „uns ist es scheinbar nicht gelungen unsere Politik zu erklären – was wir warum so gemacht haben“. Er hofft, dass der CDU dies in Zukunft besser gelingt und richtet seinen Blick nach Berlin, wo aktuell die Gespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition stattfinden. Hier geht er davon aus, dass das Ergebnis nicht immer die schwarze Handschrift tragen wird, da Kompromisse hier unvermeidbar sein werden. Auch das von der CDU Bodenseekreis begonnene Projekt Zukunftswerkstatt soll neue Inhalte erarbeiten und Mitglieder mehr einbinden. Karl Gälle berichtete aus der Arbeit im Gemeinderat und von der Bürgermeisterwahl. Im Schlusswort dankte Angela Stofner ihrem Team und freut sich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.

So setzt sich die neue Vorstandschaft der CDU Meckenbeuren zusammen:

Ortsvorsitzende: Angela Stofner

Stellvertretende Ortsvorsitzende: Edeltraut Feistner

Schatzmeister: Franz Sauter

Schriftführerin: Sabine Wiegele

Pressereferentin: Daniela Dietrich

Internetbeauftragter: Anton Dürmuth

Beisitzer: Manfred Brielmeier, Manuel Bucher, Karl Gälle, Teresa Lorusso, Kilian Straub

Kassenprüfer: Karlheinz Feistner, Michael Höss


Einladung zur Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen

Montag 30.10.17 um 19.00 Uhr im Restaurant Leone in Buch

Tagesordnung

Top 1: Begrüßung

Top 2: Wahl des Versammlungsleiters

           Wahl der Stimmkommission

Top 3: Feststellung der fristgerechten Einladung

           Beschlussfassung über die Tagesordnung

Top 4: Berichte

  1. Vorsitzende
  2. Schatzmeister
  3. Kassenprüfer

Top 5: Aussprache über die Berichte

          Entlastung der Vorstandschaft

Top 6: Wahlen

  1. Ortsvorsitzender
  2. Stellv. Ortsvorsitzender
  3. Schatzmeister
  4. Schriftführer
  5. Pressereferent
  6. Internetbeauftragter
  7. Beisitzer
  8. Kassenprüfer

Top 7: Grußworte

Top 8: Verschiedenes


CDU-Landtagsfraktion macht sich für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 stark

MdL August Schuler: „Deutlich mehr Stellen und Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019“

Die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat sich in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 für eine deutlich bessere Ausstattung der Straßenbauverwaltung eingesetzt. Der vom Kabinett verabschiedete Regierungsentwurf des Haushalts enthält zahlreiche Neustellen sowie eine erhebliche Verbesserung bei den Mitteln, die für Planung, Erhaltung sowie Aus- und Neubau zur Verfügung stehen. August Schuler, MdL und Mitglied des Verkehrs-Ausschusses: „Damit haben wir ein wichtiges Ziel erreicht. Mit mehr Planern können wir die dringend notwendigen Vorplanungen und Planfeststellungsverfahren wie etwa den Molldietetunnel Ravensburg und die B 30 Umgehung von Meckenbeuren zügiger angehen. Die beschlossenen Finanzmittel des Bundes auch für Verkehrsprojekte in Oberschwaben dürfen nicht wegen fehlender Planungen „verfallen“. Jetzt gelte es bis Dezember den Doppelhaushalt 2018/2019 im Parlament zu verabschieden und somit den Bundesstraßenbau in der Region insgesamt zu stärken, so Schuler.

Nachholbedarf der Region Bodensee-Oberschwaben

Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat der Bund ein starkes Instrument zur Infrastrukturfinanzierung auf den Weg gebracht. Damit wird Baden-Württemberg mit vielen Maßnahmen neben dem Schienenverkehr auch bei Autobahnen und Bundesstraßen profitieren. Vor allem die starke Wirtschaftsregion Bodensee-Oberschwaben habe einen riesigen Nachholbedarf, betont August Schuler. Im grün-schwarzen Koalitionsvertrag wurde 2016 vereinbart, die Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans in seiner Laufzeit bis 2030 vollständig umzusetzen. Dafür sind deutlich mehr Planungsmittel und Stellen für Straßenplaner erforderlich. Die Verkehrsexperten der CDU haben sich deshalb in den laufenden Haushalts-Verhandlungen für diese Mehrbedarfe politisch stark gemacht.

150 neue Straßenplaner in den Regierungspräsidien

Dieser Einsatz zeigt bereits Wirkung: so enthält der Entwurf des Haushaltsplans, der nun im Landtag beraten wird, in 2018 und 2019 insgesamt 100 neue Stellen für Straßenplaner in den Regierungspräsidien. Mit den bereits im laufenden Jahr 2017 geschaffenen 50 Neustellen werden die Regierungspräsidien damit um insgesamt 150 Planer verstärkt. Hinzu kommt eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel, damit Planungen schneller durchgeführt werden können. Somit stehen dem Verkehrsministerium ausreichend Finanzmittel zur Verfügung, um die Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan planen und umsetzen zu können. Dazu zählen in Oberschwaben auch die Umgehungen der B 32 (Staig und Blitzenreute) und der B 30 (Enzisreute und Gaisbeuren).

Stärkung des Landesstraßenbaus

Auch beim Landesstraßenbau gibt es mehr Geld: Für die Sanierung der Landesstraßen sind im Doppelhaushalt 310 Millionen Euro eingeplant. Damit kann der teilweise schlechte Zustand der Landesstraßen deutlich verbessert werden. Unter der grün-roten Vorgängerregierung stand dafür im Jahr 2015 nur ein Beitrag von 120 Millionen Euro zur Verfügung, der zudem noch teilweise für die viel zu niedrigen Planungsmittel verwendet wurde. Verkehrspolitiker August Schuler: „Wir werden in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit unseren Bundestagsabgeordneten alles tun, um die Verkehrsinfrastruktur und die Mobilität in unserer Region Bodensee-Oberschwaben deutlich zu verbessern.


Radtour mit Lothar Riebsamen

Dem Wetter trotzend fuhr die CDU Meckenbeuren mit ihrem Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen am Mittwoch Mittag mit den Fahrrädern durch die Gemeinde. Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen und sich über spezielle Themen zu informieren, führte die Route vom Bahnhof, zum Feuerwehrhaus nach Liebenau über Obermeckenbeuren zum Recyclinghof. Anschließend weiter den Funkenweg entlang bis zur Südumfahrung Kehlen und über Sammletshofen nach Brochenzell zur Baustelle der Anschlussunterbringung. Anschließend kehrten die Radfahrer zu Abschlussgesprächen und zur Stärkung ins Wirtshaus Schloss ein, wo der Abend gemütlich ausklang.

image1(2)Lothar Riebsamen, der um Stimmen für sich und Angela Merkel für die Bundestagswahl am 24. September warb, gab an jedem Halt Informationen zu Themenschwerpunkten wir Verkehr, Pflege oder Finanzen. Aber auch die Schuldentilgung in Zeiten von Haushaltsüberschüssen war Thema oder das Gelingen von Integration. Zur B30 Umfahrung Meckenbeuren war Riebsamen über die Einigkeit der Region erfreut und hofft nun wie die Meckenbeurer auf eine schnelle Planung von Seiten des Regierungspräsidiums.

image2(2)Riebsamen schaute sich auf der Strecke einige der aktuellen Großbaustellen in Meckenbeuren an und informierte sich über die aktuellen Straßenbaustellen. Bereits am Vormittag war er zu Gast bei der Eröffnung des Lückenschlusses der Daimlerstraße im Gewerbegebiet Ehrlosen.

 


CDU verteilt Spätzle und Schokomilch

Wie angekündigt, trafen sich am Samstag Vertreter der CDU Meckenbeuren mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen um Spätzle und Informationsmaterial zur CDU zu verteilen. Als besonderes Schmankerl hatte Lothar Riebsamen extra für die Kinder Schokoladenmilch mitgebracht die sehr gut ankam.

KIM-2-9-17a

Am kommenden Freitag, den 8. Sept., wird die CDU Meckenbeuren noch-mal vor dem Müller Markt am KIM Center sein um für Ihren Kandidaten Lothar Riebsamen und natürlich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu werben. Da MdB Riebsamen verhindert ist, werden die Vertreter der CDU Meckenbeuren vom Landtagsabgeordneten August Schuler unterstützt.

Am 13. September findet die geführte Radtour statt, welche um 14 Uhr am Bahnhof startet. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem rechtzeitig folgenden Bericht.

Auch auf dem Wochenmarkt an der Kirche wird die CDU Meckenbeuren nochmals vertreten sein. Am 20. September im Anschluss an das Friedensgebet gegen neun Uhr wird MdL August Schuler die Wahlkämpfer aus Meckenbeuren nochmals unterstützen.

Der Dank von CDU Ortsvorsitzender Angela Stofner geht an ihre fleißigen Helfer, die nicht nur im Hintergrund organisieren, sondern auch vor Ort präsent sind


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