Anton Dürmuth
18:44
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Anton Dürmuth
20:15
Zum Stammtisch der CDU Meckenbeuren mit Landrat Lothar Wölfle folgten zahlreiche Interessierte der Einladung in die Besenwirtschaft Ranch nach Weiler. Hier kamen neben den Themen Asyl und B30 auch zahlreiche landwirtschaftliche Themen zur Sprache.
Zu Beginn berichtete Landrat Wölfle über die Situation der Flüchtlingsunterbringung im Bodenseekreis. Hier gehört Meckenbeuren aktuell, im Bereich der Anschlussunterbringung, zu den Kreisgemeinden die ihre Unterbringungsquoten deutlich unterschreiten. Wölfle scheint aber zuversichtlich, dass sich dies bald ändern wird. Durch den baldigen Bezug des neuen Gebäudes in der Zollernstraße und den von der Gemeinde geplanten Neubau soll sich die Lage entspannen. Er berichtet, dass die Zahlen der Schutz suchenden Flüchtlinge deutlich zurückgegangen sind.
Zur Frostschutzberegnung führte der Landrat aus, dass im Bodenseekreis bereits 2007/2008 erstmals Überlegungen aufkamen diese zu fördern, damals wurde es aber für zu teuer empfunden. Es seien so viele Anträge auf Wasserförderung eingegangen, dass das zur Verfügung stehende Wasser nicht ansatzweise ausreicht. Um hier eine gerechte Lösung zu finden, reicht es nicht, einzelne Anträge zu bescheiden, vielmehr braucht man eine Gesamtlösung. Hieran arbeite das Landratsamt in enger Abstimmung mit den landwirtschaftlichen Interessenverbänden. Eine Wasserentnahme aus dem Bodensee sei grundsätzlich möglich. Noch sei unklar wie dieses Wasser zu den Feldern gelangen soll.
Sehr umfangreich wurde das Thema Gewässerrandstreifen, Spritzmittelzulassung und der Zustand der Gewässer im Bodenseekreis diskutiert. Lothar Wölfle erklärte, dass die Spritzabstände in der Ausbringungsverordnung festgeschrieben wurden und erstmal nichts mit dem tatsächlichen Zustand der Gewässer zu tun haben. Wölfles Ziel sei es eine Änderung der Zulassungsvoraussetzungen von Pflanzenschutzmitteln zu erwirken. Bis dahin müsse das Landratsamt aber geltendes Recht durchsetzen. Im ersten Schritt wurden die Landwirte geschult. Der Vorschlag eines Landwirtes, eine „Vorschrift zur Verwendung von abdriftmindernden Düsen“ einzuführen, versprach Wölfle an entsprechende Stelle weiterzuleiten.
Zur B30 Umfahrung Meckenbeuren gäbe es leider noch immer keine endgültige Entscheidung des Regierungspräsidiums, wie Wölfle bedauert. Es sei aber in den nächsten Monaten ein weiteres Gespräch im RP geplant. Wölfle hofft hier auf eine Entscheidung zur Trassenführung.
Ein Stammtischbesucher berichtete von Problemen am Otto-Wiegele-Weiher in Gerbertshaus. Der neue Eigentümer, welcher den Weiher von der Gemeinde erworben hat, strebt offensichtlich eine andere Nutzung und Bebauung an, als bisher. Die Prüfung obliegt verschiedenen Stellen im Landratsamt, weshalb Landrat Wölfle gut informiert war. So seien alle Themen im Landratsamt „Chefsache“, die eine Gemeinde betreffen. Der Landrat versicherte, dass das Landratsamt auch bei diesem Thema geltendes Recht durchsetzen werde.
Gefragt nach dem Glasfaserausbau im „Hinterland“, geht Wölfle davon aus, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung nur über öffentliche Zuschüsse möglich sei und eventuelle Fremdfinanzierungen.
Ortsvorsitzende Angela Stofner bedankte sich bei Landrat Lothar Wölfle „für den überaus interessanten und informativen Abend und die spannenden Diskussionen“. Sie verweist auf den nächsten Stammtisch am Montag, 4. Juni um 19.00 Uhr in der Vesperstube Kehlen, wo Volker Mayer-Lay, Kreisvorsitzender der CDU Bodenseekreis, zu Gast sein wird.
Anton Dürmuth
21:02
Anton Dürmuth
23:06
Am 6.März trafen sich Interessierte und CDU-Mitglieder im Gasthaus Hirsch in Liebenau um sich über den Koalitionsvertrag zu informieren und zu diskutieren. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Martina Mohr aus Immenstaad stellte die Eckpunkte des Koalitionsvertrags vor. Einig waren sich die Anwesenden darin, dass es gut sei, nun eine stabile Regierung zu haben, auch wenn aus Sicht der CDU der Verlust des Finanzministeriums schmerzt.
Vielseitig und rege wurden nahezu alle Themenblöcke des Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD diskutiert. Von Kindergelderhöhung, ausgeglichenem Haushalt ohne Neuverschuldung und der Verhinderung der Bürgerversicherung bis hin zur Verbesserung in der Pflege reichten die Themen. Positiv wurde empfunden, dass der Schwerpunkt der Förderung bei kleinen und mittelständischen Unternehmen liegt.
Ein Besucher war enttäuscht, dass es für die Problematik der Rentenkasse noch kein Konzept gibt, sondern erst eine Arbeitsgruppe gebildet werde, die Vorschläge zur Zukunftssicherung der Rente erarbeiten soll.
Martina Mohr versprach das Anliegen der Anwesenden zur Stärkung des Ehrenamtes durch beispielsweise Steuerentlastung in den Sozialausschuss der CDU Bodenseekreis mitzunehmen.
Der nächste Termin der CDU Meckenbeuren ist der 19. April 2018. Um 20 Uhr wird MdEP Norbert Lins zu Gast in Bieggers Hofstube in Schwarzenbach sein. Thema ist „Landwirtschaft und der Einfluss der EU“. Über reges Interesse freut sich der Vorstand des CDU Ortsverbandes Meckenbeuren.
Anton Dürmuth
23:54
Die gesamten Mitglieder der CDU im Bodenseekreis sind eingeladen, sich am Samstag, den 10. März 2018 um 10 Uhr in der Argentalhalle in Tettnang-Laimnau zur Kreismitgliederversammlung und dem anschließenden Kreisparteitag zu treffen.
Um 10 Uhr beginnt die Kreismitgliederversammlung mit der Eröffnung durch den Kreisvorsitzenden Volker Mayer-Lay. Nach den üblichen Formalien werden 14 Vertreter(innen) für die Bezirksvertreterversammlung und 6 für die Landesvertreterversammlung gewählt.
An diesen Versammlungen werden unter anderem die Kandidatenlisten für die Europawahl im kommenden Jahr aufgestellt. Norbert Lins, Mitglied des Europäischen Parlaments und Abgeordneter unter anderem für den Bodenseekreis, wird als Ehrengast eine europapolitische Rede an die Versammlung richten.
Gegen 11.30 Uhr wird Kreisvorsitzender Mayer-Lay dann den direkt anschließenden Kreisparteitag eröffnen. Hier werden die Delegierten des Bodenseekreises zum Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag gewählt.
MdB Lothar Riebsamen wird, nachdem nun feststeht, dass eine weitere große Koalition zustande kommen wird, den Koalitionsvertrag mit der SPD vorstellen. Es sind eine offene Diskussion und ein Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag angedacht. Die Verantwortlichen der Christdemokraten im Bodenseekreis sind in erster Linie froh, dass endlich wieder eine stabile Regierung gebildet wird. „Ein starkes Deutschland ist in diesen Zeiten entscheidend für die Zukunft Europas“, so die Überzeugung des Kreisvorsitzenden Volker Mayer-Lay. Er gibt offen zu, dass diese Koalition nicht von vornherein sein Wunsch war, aber unter Anbetracht der Alternativen eine stabile Regierung wichtiger sei, als die Verteilung der Ministerposten.
Nach der Vorstellung der Arbeitskreise zur inhaltlichen Ausrichtung des Verbandes und des neuen Projektes, der „Zukunftswerkstatt“, werden die Mitglieder über die eingegangenen Anträge zu verschiedensten Themenfeldern beraten.
Anton Dürmuth
21:28
Zur Jahreshauptversammlung lud die CDU Meckenbeuren vergangenen Montag ins Leone. Trotz Brückentag und Herbstferien waren zahlreiche Mitglieder gekommen und wählten Ihre neue Vorstandschaft für die nächsten beiden Jahre.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Daniel Enzensperger, wurde zum Versammlungsleiter gewählt und führte die Wahlen durch. Wenig überraschend wurden alle zur Wahl stehenden einstimmig (mit jeweiliger Enthaltung des betreffenden) gewählt, was nach dem mehrseitigen Rechenschaftsbericht auch für die Arbeit der bisherigen Vorstandschaft steht.
Insgesamt nahm der Vorstand 159 Termine wahr, was neben Landtags- und Bundestagswahlkämpfen vor allem Stammtische, Sitzungen, Termine zur Berufs- und Ausbildungsbörse und eigene Veranstaltungen waren, aber auch Veranstaltungen in der Gemeinde und anderen CDU Organisationen. Ortsvorsitzende Angela Stofner griff in ihrem Bericht nur die Highlights heraus, alles andere hätte sicherlich den zeitlichen Rahmen gesprengt.
Schatzmeister Franz Sauter stellte den Kassenbericht vor und Michael Höss und Manfred Brielmaier (Kassenprüfer) bescheinigten ihm vorbildliche Kassenführung.
Eine Aussprache wurde nicht gewünscht und auch die Entlastung fiel einstimmig aus.
In seinen Grußworten reflektierte der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Bodenseekreis die Bundestagswahl. Auf die Frage, was man falsch gemacht hätte, müsse man mindestens angeben „uns ist es scheinbar nicht gelungen unsere Politik zu erklären – was wir warum so gemacht haben“. Er hofft, dass der CDU dies in Zukunft besser gelingt und richtet seinen Blick nach Berlin, wo aktuell die Gespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition stattfinden. Hier geht er davon aus, dass das Ergebnis nicht immer die schwarze Handschrift tragen wird, da Kompromisse hier unvermeidbar sein werden. Auch das von der CDU Bodenseekreis begonnene Projekt Zukunftswerkstatt soll neue Inhalte erarbeiten und Mitglieder mehr einbinden. Karl Gälle berichtete aus der Arbeit im Gemeinderat und von der Bürgermeisterwahl. Im Schlusswort dankte Angela Stofner ihrem Team und freut sich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.
So setzt sich die neue Vorstandschaft der CDU Meckenbeuren zusammen:
Ortsvorsitzende: Angela Stofner
Stellvertretende Ortsvorsitzende: Edeltraut Feistner
Schatzmeister: Franz Sauter
Schriftführerin: Sabine Wiegele
Pressereferentin: Daniela Dietrich
Internetbeauftragter: Anton Dürmuth
Beisitzer: Manfred Brielmeier, Manuel Bucher, Karl Gälle, Teresa Lorusso, Kilian Straub
Kassenprüfer: Karlheinz Feistner, Michael Höss
Anton Dürmuth
10:18
Montag 30.10.17 um 19.00 Uhr im Restaurant Leone in Buch
Tagesordnung
Top 1: Begrüßung
Top 2: Wahl des Versammlungsleiters
Wahl der Stimmkommission
Top 3: Feststellung der fristgerechten Einladung
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Top 4: Berichte
Top 5: Aussprache über die Berichte
Entlastung der Vorstandschaft
Top 6: Wahlen
Top 7: Grußworte
Top 8: Verschiedenes
Anton Dürmuth
20:33
MdL August Schuler: „Deutlich mehr Stellen und Mittel im Doppelhaushalt 2018/2019“
Die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat sich in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/2019 für eine deutlich bessere Ausstattung der Straßenbauverwaltung eingesetzt. Der vom Kabinett verabschiedete Regierungsentwurf des Haushalts enthält zahlreiche Neustellen sowie eine erhebliche Verbesserung bei den Mitteln, die für Planung, Erhaltung sowie Aus- und Neubau zur Verfügung stehen. August Schuler, MdL und Mitglied des Verkehrs-Ausschusses: „Damit haben wir ein wichtiges Ziel erreicht. Mit mehr Planern können wir die dringend notwendigen Vorplanungen und Planfeststellungsverfahren wie etwa den Molldietetunnel Ravensburg und die B 30 Umgehung von Meckenbeuren zügiger angehen. Die beschlossenen Finanzmittel des Bundes auch für Verkehrsprojekte in Oberschwaben dürfen nicht wegen fehlender Planungen „verfallen“. Jetzt gelte es bis Dezember den Doppelhaushalt 2018/2019 im Parlament zu verabschieden und somit den Bundesstraßenbau in der Region insgesamt zu stärken, so Schuler.
Nachholbedarf der Region Bodensee-Oberschwaben
Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 hat der Bund ein starkes Instrument zur Infrastrukturfinanzierung auf den Weg gebracht. Damit wird Baden-Württemberg mit vielen Maßnahmen neben dem Schienenverkehr auch bei Autobahnen und Bundesstraßen profitieren. Vor allem die starke Wirtschaftsregion Bodensee-Oberschwaben habe einen riesigen Nachholbedarf, betont August Schuler. Im grün-schwarzen Koalitionsvertrag wurde 2016 vereinbart, die Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans in seiner Laufzeit bis 2030 vollständig umzusetzen. Dafür sind deutlich mehr Planungsmittel und Stellen für Straßenplaner erforderlich. Die Verkehrsexperten der CDU haben sich deshalb in den laufenden Haushalts-Verhandlungen für diese Mehrbedarfe politisch stark gemacht.
150 neue Straßenplaner in den Regierungspräsidien
Dieser Einsatz zeigt bereits Wirkung: so enthält der Entwurf des Haushaltsplans, der nun im Landtag beraten wird, in 2018 und 2019 insgesamt 100 neue Stellen für Straßenplaner in den Regierungspräsidien. Mit den bereits im laufenden Jahr 2017 geschaffenen 50 Neustellen werden die Regierungspräsidien damit um insgesamt 150 Planer verstärkt. Hinzu kommt eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel, damit Planungen schneller durchgeführt werden können. Somit stehen dem Verkehrsministerium ausreichend Finanzmittel zur Verfügung, um die Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan planen und umsetzen zu können. Dazu zählen in Oberschwaben auch die Umgehungen der B 32 (Staig und Blitzenreute) und der B 30 (Enzisreute und Gaisbeuren).
Stärkung des Landesstraßenbaus
Auch beim Landesstraßenbau gibt es mehr Geld: Für die Sanierung der Landesstraßen sind im Doppelhaushalt 310 Millionen Euro eingeplant. Damit kann der teilweise schlechte Zustand der Landesstraßen deutlich verbessert werden. Unter der grün-roten Vorgängerregierung stand dafür im Jahr 2015 nur ein Beitrag von 120 Millionen Euro zur Verfügung, der zudem noch teilweise für die viel zu niedrigen Planungsmittel verwendet wurde. Verkehrspolitiker August Schuler: „Wir werden in den kommenden Jahren in Zusammenarbeit mit unseren Bundestagsabgeordneten alles tun, um die Verkehrsinfrastruktur und die Mobilität in unserer Region Bodensee-Oberschwaben deutlich zu verbessern.
Anton Dürmuth
20:57
Dem Wetter trotzend fuhr die CDU Meckenbeuren mit ihrem Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen am Mittwoch Mittag mit den Fahrrädern durch die Gemeinde. Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen und sich über spezielle Themen zu informieren, führte die Route vom Bahnhof, zum Feuerwehrhaus nach Liebenau über Obermeckenbeuren zum Recyclinghof. Anschließend weiter den Funkenweg entlang bis zur Südumfahrung Kehlen und über Sammletshofen nach Brochenzell zur Baustelle der Anschlussunterbringung. Anschließend kehrten die Radfahrer zu Abschlussgesprächen und zur Stärkung ins Wirtshaus Schloss ein, wo der Abend gemütlich ausklang.
Lothar Riebsamen, der um Stimmen für sich und Angela Merkel für die Bundestagswahl am 24. September warb, gab an jedem Halt Informationen zu Themenschwerpunkten wir Verkehr, Pflege oder Finanzen. Aber auch die Schuldentilgung in Zeiten von Haushaltsüberschüssen war Thema oder das Gelingen von Integration. Zur B30 Umfahrung Meckenbeuren war Riebsamen über die Einigkeit der Region erfreut und hofft nun wie die Meckenbeurer auf eine schnelle Planung von Seiten des Regierungspräsidiums.
Riebsamen schaute sich auf der Strecke einige der aktuellen Großbaustellen in Meckenbeuren an und informierte sich über die aktuellen Straßenbaustellen. Bereits am Vormittag war er zu Gast bei der Eröffnung des Lückenschlusses der Daimlerstraße im Gewerbegebiet Ehrlosen.
Anton Dürmuth
11:14
Wie angekündigt, trafen sich am Samstag Vertreter der CDU Meckenbeuren mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Riebsamen um Spätzle und Informationsmaterial zur CDU zu verteilen. Als besonderes Schmankerl hatte Lothar Riebsamen extra für die Kinder Schokoladenmilch mitgebracht die sehr gut ankam.
Am kommenden Freitag, den 8. Sept., wird die CDU Meckenbeuren noch-mal vor dem Müller Markt am KIM Center sein um für Ihren Kandidaten Lothar Riebsamen und natürlich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu werben. Da MdB Riebsamen verhindert ist, werden die Vertreter der CDU Meckenbeuren vom Landtagsabgeordneten August Schuler unterstützt.
Am 13. September findet die geführte Radtour statt, welche um 14 Uhr am Bahnhof startet. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem rechtzeitig folgenden Bericht.
Auch auf dem Wochenmarkt an der Kirche wird die CDU Meckenbeuren nochmals vertreten sein. Am 20. September im Anschluss an das Friedensgebet gegen neun Uhr wird MdL August Schuler die Wahlkämpfer aus Meckenbeuren nochmals unterstützen.
Der Dank von CDU Ortsvorsitzender Angela Stofner geht an ihre fleißigen Helfer, die nicht nur im Hintergrund organisieren, sondern auch vor Ort präsent sind